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Zum Stand der „Weil Kinder Zeit brauchen“-Petition

Im November haben wir mehrmals dazu aufgerufen, die Petition „Weil Kinder Zeit brauchen“ zu unterzeichen (Link zur Petition bei OpenPetition.de).

Worum ging/geht es?

  • Bezahlte Vor- und Nachbereitungszeiten für die pädagogischen Fachkräfte in den Kitas
  • Eine Verbesserung des Personalschlüssels  für Kinder im Alter von 0-3 Jahren 1:4, für Kinder im Alter von 3-6 Jahren auf 1:10 (für eine achtstündige Betreuungszeit) und für Kinder im Alter von 7-10 Jahren auf 1:16 (für eine sechsstündige Betreuungszeit)
  • Eine Verbesserung der Betreuungsbedingungen für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf und Kinder mit Migrationshintergrund
  • Die Berechnung des Personalschlüssels ohne Urlaubs- und Weiterbildungszeiten (Fachkraft-Kind-Relation!)

Wir als Kita-Initiative haben neben dem zahlenmäßigen Ausbau der Betreungsplatzkapazität auch ganz klar die Qualität der Kinderbetreuung auf dem Schirm, die unter dem schnellen Ausbau häufig leidet. Kinderbetreuung verkommt vielerorts zur Kinderverwahrung. Aus diesem Grund lautet eine unserer Hauptforderungen: Schaffung von ausreichend guten (!) Kinderbetreuungsplätzen. Fehlende Vor- und Nachbereitungszeiten  sowie das miserable Fachkraft-Kind-Verhältnis in den sächsischen Kitas belastet die alltägliche Arbeit und macht gute Betreuung fast unmöglich.

Gerade im Hinblick auf die diesjährigen Landtagswahlen (31.08.2014) muss das Thema Qualität der Kinderbetreuung auf die Agendas der Parteien! Denn: Das Land Sachsen trägt diesbezüglich entscheidende Verantwortungen: Das Sächsischen Kita-Gesetz  legt den Mindest-Personalschlüssel fest (SächsKitaG, §12 Personal) und es ist ein Hohn, wenn die CDU Sachsen uns auf Nachfrage zur Verbesserung des Personlschlüssels antwortet: „Die Absenkung des Betreuungsschlüssels ist für die Kommunen bereits heute möglich. Allerdings lehnen diese eine solche Entwicklung mit dem Hinweis auf zusätzliche Kosten auf kommunaler Seite ab.“ (Interview mit Rolf Seidel (CDU Sachsen, Mitglied des Landtags) hier nachlesen)

Ebenfalls in den Bereich des Landes fällt die Bezuschussung der Betriebskosten, die trotz steigender Kosten für die Kommune, seit 2005 nicht angehoben wurden.

Die CDU-Landesregierung hat an diesen Stellen eindeutig nicht im Sinne der Familien gehandelt!

Zur Petition gibt es nun einen neuen Zwischenstand, veröffentlicht durch den Initiator der Petition Thomas Schumann:

(Quelle: http://www.weil-kinder-zeit-brauchen.de/2014/03/12/unsere-petition-weil-kinder-zeit-brauchen-zwischenstand-02-2014/)

Liebe Unterstützer der Rekordpetition von Ende 2013,

ich möchte heute einen kurzen, teilweise recht spannenden, Überblick über den Stand unserer Petition geben.  Einige Teile dieses Berichtes belasse ich bewusst unkommentiert, andere bewerte ich einmal aus meiner Sicht. Ich kann Ihnen aber schon zusammenfassend sagen, dass unsere Petition ein Knaller ist. Aus der Natur der Sache resultierend, ist die politische Bewertung unseres Anliegens  höchst unterschiedlich.

Während die eine Partei sich ganz klar zu unserem Thema Stellung bezieht und sogar ein persönliches Anschreiben an mich formuliert hat, weitet die eine andere Partei Ihre Unterstützung sogar bis nach Berlin aus. Hier versucht man eine gesamtdeutsche Bewertung  zu diesem Thema zu erstellen. Eine dritte Partei tingelt anonym durch das Land und versucht mit sehr unkonkreten Presseberichten unsere Petition für den eigenen Wahlkampf zu nutzen.

Darüber hinaus hat sich der Petitionsausschuss, bzw. haben sich einige Politiker in Dresden trotz meiner direkten Ansprache eher verhalten dazu geäußert.  Einige Abgeordnete haben meine Email komplett ignoriert.  Außerdem ist es sehr bemerkenswert, dass unser Petitions-Thema bereits seit enormer Zeit auf der Agenda einiger Politiker steht, es aber an der politischen Kraft fehlt dieses Thema anzufassen. Ganz ehrlich hoffe ich, obwohl mein Kind bald die Kita verlässt, dass im Sinne tausender Kinder in ganz Sachsen eine nachhaltige Veränderung in Angriff genommen wird.

Der Werdegang unsere Petition wirft allerdings einige Fragen auf. Nach der Übergabe am 13.12.2013 hatte unsere Petition einen Schlafmodus eingenommen. Keiner konnte mir beantworten, was mit unserer Petition passiert ist und niemand hat im Landtag von Ihr gehört. Ich konnte herausfinden, dass aber ein paar Landesbedienstete mit unserer Petition überfordert/beschäftigt sind. Auszählung der Stimmen, Kontrolle der sachlichen Richtigkeit etc. pp.

Festhalten, denn nun ereignete eine recht merkwürdige Arbeitsfolge. Aus einer mir nicht nachvollziehbaren Regelung hat der Petitionsausschuss eine wahllose Unterschriftenliste aus unseren 72.000 gezogen und eine unterzeichnende Person als Initiator und Einreicher benannt. Ja richtig gelesen. Eine Frau aus Sachsen,  Namen und Wohnort möchte ich zu Ihrem Schutz nicht nennen, wurde jetzt als federführende Einreicherin benannt. Unsere KITA ist damit raus. Zu meinem Glück konnte ich diese Frau ausfindig machen und bin erfreut, dass Sie es mit etwas Leichtigkeit zur Kenntnis genommen hat. Ich möchte mit allerdings nicht ausmalen, wenn es eine 92 jährige Oma getroffen hätte, die eben mal nebenbei Ihre Unterschrift gegeben hat.

Zur großen Überraschung haben die Vertreter der Medien nur sehr verhalten über unsere Petition berichtet, mit Ausnahme der LVZ und des MDR. Für weitere mir nicht bekannt gewordenen Berichtet bin ich sehr dankbar. Die oben genannte Einsetzung einer anderen Einreicherin hat mich noch einmal dazu veranlasst, den Landtag zu den Vorgängen zu befragen.   Das Antwortschreiben hänge ich einmal anbei. Es ist wie ich persönlich finde sehr unkonkret.

Ich fordere Sie hiermit aber noch einmal auf, Druck auf Ihre regionalen Politiker zu machen. Gehen Sie zu Ihrem Landtagsabgeordneten des Vertrauens. Fragen Sie im Wahlkreisbüro nach und sprechen Sie Ihre Träger an. Nutzen Sie Ihre Kontakte zur Presse und fragen Ihre Gewerkschaftsfunktionäre. Das Thema brennt weiter unter den Nägeln und muss warm gehalten werden. Ich für meine Person werde Sie über weitere Ereignisse unterrichten. Und Sie können mir auch von Ihren Erfahrungen bei dieser Petition schreiben.

Danke aus Wurzen
Thomas Schumann

Das Antwortschreiben aus dem Sächsischen Landtag:

personalschlüssel sachsen

Interessant hierzu ist außerdem ein Artikel der Freien Presse vom 05. Mai, nach dem die Regierungsparteien einer Verbesserung der Rahmenbedingungen „aufgrund der schwierigen Haushaltslage“ keine großen Chancen einräumen: 

Klicke, um auf freiepresse_seite1.pdf zuzugreifen

Was sagt uns das? Es wird Zeit, die Parteien zu wählen, die sich FÜR eine Verbesserung der Rahmenbedingungen aussprechen!

Am 8. Juli findet in Dresden das Wahlforum der Liga der freien Wohlfahrtspflege Sachsen zum Thema statt:

Wir werden versuchen, vor Ort zu sein. Falls Jemand mitfahren möchte, der schreibe eine Nachricht an: leipziger.kitainitiative@gmail.com.

So war der 1. Runde Tisch „Kinderbetreuung“

Am 31.03. fand der erste Runde Tisch „Kinderbetreuung“ statt, an dem wir teilgenommen haben. Außerdem an der Gesprächsrunde beteiligt waren: Vertreterinnen der großen Parteien – außer CDU -, Jugendamtsleiter Tsapos und Mitarbeiterinnen des Jugendamts, eine Vertreterin des Gesamtelternrats und Vertreterinnen der freien Träger.

Herr Tsapos stellt äußerte sich anfänglich über den Stand des Kita-Ausbaus (online hier einsehbar), dem weiteren Vorgehen bezüglich des Kita-Ausbaus und zu den aktuell verfügbaren Plätzen. Anschließend wurden in offener runde verschiedene Themen diskutiert. Mit insgesamt zwei Stunden war die Zeit knapp bemessen. Der runde Tisch soll nun vierteljährlich zusammenkommen und ist von Jugendamtsleitern Tsapos als Raum zum „miteinander statt (wie bisher) übereinander reden“ gedacht.

AKUT FREIE PLÄTZE?

Die bereits aus der Presse bekannten Zahlen wurden wiederholt: Derzeit wären 143 Plätze im Krippen- und 234 Plätze im Kindergartenbereich „im Portal nicht mit Verträgen hinterlegt“. Außerdem gäbe es über 300 Plätze in der Tagespflege, die direkt besetzt werden könnten (fragwürdig!)

Auf Nachfrage ergab sich dann folgendes Bild: De facto sind die Plätze aktuell nicht frei verfügbar. Gründe: Die theoretischen 2% Reserveplätze der Kitas sind fast immer schon besetzt sind (also nicht frei) und mit den Einrichtungen, die erst kürzlich den Betrieb aufgenommen haben und die nun schnell mehr Kinder als für den Anfang geplant aufnehmen sollen, muss erst verhandelt, im Zweifelsfall Personal eingestellt und abgesprochen werden, inwiefern eine zusätzliche Aufnahme von Kindern überhaupt möglich ist. Die Zahl der Tagespflegeplätze scheint außerdem recht wenig auszusagen.

Die Zahlen entsprechen außerdem dem Stand vom 12.03.2014, seitdem hätte sich – so das Jugendamt – auch schon wieder was geändert. Freie Plätze würden schließlich direkt besetzt. Eine festgelegte Zahl an freien oder auch fehlenden Plätzen könne man so gar nicht nennen, denn das würde sich ja ständig ändern. Insofern gibt das Jugendamt auch niemals die Information heraus, dass es bis xy keine Plätze gibt o.ä.

KURZFRISTIG SOLLEN ZUSÄTZLICHE PLÄTZE GESCHAFFEN WERDEN:

Um dem „temporären“ Platzmangel entgegenzuwirken sollen nun alle Einrichtungen – kommunale wie die freier Träger – schnell prüfen, inwiefern sie als Übergangslösung zusätzlich Kinder aufnehmen können. Die Anträge beim Landesjugendamt, – das muss die kurzfristige Aufnahme von mehr Kindern als im Normalbetrieb zulässig zusätzliche  genehmigen – laufen. Das Amt entscheidet für jede Einrichtung einzeln, inwiefern eine befristete Überbelegung möglich ist. „Überbelegungen“ sollen etwa durch Umnutzung von Gemeinschafts- zu Gruppenräumen oder günstige, kleinere Umbaumaßnahmen realisiert werden können. Der Leiter des Jugendamts sprach davon, dass eventuell im Mai schon erste Rückmeldungen seitens Landesjugendamt kommen könnten. Dann muss allerdings teilweise noch zusätzliches Personal eingestellt, gebaut  werden o.ä. Diese kurzfristige Überbelegung soll nur als Zwischenlösung gelten, bis maximal September. Dann soll der Bedarf durch die vorhandenen Kitas gedeckt werden.

AUSBAU 2014:

Bei 17 Einrichtungen hat der Bau begonnen, diese sollen tatsächlich auch 2014 noch fertig werden. 5 weitere Einrichtungen können höchstwahrscheinlich noch 2014 fertig gestellt zu werden. Das wären theoretisch 1900 bis 2500 zusätzliche Plätze noch in diesem Jahr. Falls es nicht – wie fast immer, muss man leider sagen – verwaltungsbedingt zu massiven Verzögerungen kommt. Und falls rechtzeitig ausreichend Personal zur Verfügung steht. Das sei allerdings kein Problem, es gäbe ausreichend BewerberInnen.

Im September 2015 soll dann der Mangel behoben und der Bedarf komplett gedeckt sein.

UNTERSTÜTZUNG VON ELTERNINITATIVEN / KLEIN-KITAS:

Auf unsere Frage hin, warum  die Unterstützung von Klein-Kitas / Elterninitiativen so dürftig wäre, wurde erwidert, dass Elterninitiativen allgemein willkommen wären. Man müsse Interessierte aber auch auf die zahlreichen (finanziellen) Risiken hinweisen. Viele Eltern stellten sich Gründung und Betreibung einer Kita zu einfach vor. Ferner gebe es in Leipzig ohnehin schon sehr viele verschiedene Träger und man sei bestrebt, die bestehende Trägerstruktur zu erhalten. 

Das Jugendamt gab an, bisher nur mit LeiKiLa e.V. konkrete Gespräche geführt und ansonsten nur vereinzelt Beratungsgespräche geführt habe.

BETREUUNG VOM MANGEL BETROFFENER FAMILIEN:

Das Jugendamt ist aktuell dabei, die 4 zusätzlichen Stellen einzurichten, die die vom Platzmangel betroffenen Eltern betreuen sollen. Die Eltern würden derzeit schon vom Jugendamt aus angerufen und zu ihrem Platzbedarf und zu ihrer Situation befragt. 

Wir werden uns mit der Abteilung Rathaus Wahren /Kindertagesstätten zusammensetzen und erklären, welche Form der Betreuung und Unterstützung sich betroffene Eltern wünschen.

Schickt uns doch bitte noch einmal eure Erfahrungen mit der Abteilung Rathaus Wahren – negativ wie positiv! -, damit wir uns auf konkrete Beispiele beziehen können.

Es tut sich etwas (?)

Die Ereignisse der vergangenen Tage und Wochen: Keine Plätze? Doch! Plätze…

Die Medien berichteten Anfang März – offenbar nach einer Meldung seitens der familienfreund KG -, dass die Stadt in einem Schreiben Eltern mitteilt, dass bis September 2014 alle Kita-Plätze in Leipzig belegt sind (nachzulesen hier und hier). Daraufhin ging ein Aufschrei durch Medien und Elternschaft.

Daraufhin stellte die Leipziger FDP-Fraktion eine – aus unserer Sicht der kluge – Anfrage im Stadtrat. Es sollte mitgeteilt werden, wie viele Betreuungsplätze genau in Leipzig von April bis August 2014 verfügbar sind.

Am Mittwoch (19.03.2014) teilt die Stadt in der Stadtratssitzung mit, dass derzeit 745 Betreuungsplätze frei wären. Genauer hingesehen: 512 Plätze im U3-Bereich und 234 Kindergartenplätze wären im Kita-Portal „nicht mit Verträgen im System untersetzt“. Bei den 512 Plätzen für Kinder unter 3 handele es sich um 369 Tagespflegeplätze und 143 Kitaplätze (hier das Antwort-Dokument als PDF).

Wie setzen sich die 746 verfügbaren Plätze zusammen?

Also: 143 Krippenplätze, 234 Kindergartenplätze und 369 Tagespflegeplätze bis September. Das ist nicht viel. Davon abgesehen zeigt das Kitaportal bei Anfrage keine freien Plätze an. Tagespflege ist für viele ganztags arbeitstätige Eltern keine Option, da sich ihre Arbeitszeiten oftmals (nicht immer) nicht mit den Betreuungszeiten der Tagesmütter/-väter vereinbaren lassen. Und: Es gibt nach wie vor Träger, die ihre Plätze nicht über das Portal vergeben. Die Zahl ist nur die halbe Wahrheit.

Am Freitag (21.03.2014) erklären Jugendamtsleiter Tsappos und Sozialbürgermeister Fabian in einer Pressekonferenz – zu der wir übrigens keinen Zutritt hatten, das Referat für Kommunikation der Stadt verweigerte uns die Aussage, wann und wo die Pressekonferenz stattfindet – dass die Tagespflege-Plätze direkt besetzbar wären. Die 377 Plätze in den Kindertagesstätten wären vorrangig in den neue gebauten Kitas verfügbar, es müsse mit den freien Trägern gesprochen werden, dass diese die Plätze frei geben bzw. zusätzliche Gruppen einrichten, die Kapazitäten der kommunalen Kitas sind offenbar ausgereizt (alles gut aufbereitet nachzulesen auf l-iz.de).

Unterstützung der betroffenen Eltern soll endlich kommen 

Und dann ist noch die Rede von der „Installation der vier Ansprechpartner, die sich ganz allein um die Kommunikation mit den suchenden Eltern kümmern sollen. „Das müssen echte Fachkräfte sein“, sagt Tsapos. „Die müssen wir natürlich aus unseren Strukturen holen.“ Ihre Arbeit aufnehmen können sie wahrscheinlich am 1. April. Dann bekommen die Eltern im Rathaus endlich, was sie seit acht Jahren vermissen: direkte Ansprechpartner für ihre Suche nach freien Betreuungsplätzen.“ Eine Forderung, die wir unter Anderem in unserer letzten Stellungnahme ganz klar geäußert haben!

Wir sind außerdem am 31.03. eingeladen zum Gesprächen mit dem Jugendamt („Runder Tisch Kindertagesbetreuung“), in dem wir uns bezüglich der Unterstützung suchender Eltern einbringen können sollen.

Wer möchte/kann eine Kita-Neugründung unterstützen?

Der LeiKiLa.ev (Verein zur Gründung einer Klein-Kita) sucht dringend Mitstreiter!

Hier der Aufruf:

Wir suchen Mitstreiter!

Suchst du noch nach einem guten Betreuungsplatz für dein Kind in einer kleinen familiären Kita?

Du möchtest dich in einem gemeinnützigen Verein mit einem sinnvollen und wichtigen Projekt engagieren?

Wir, der LeiKiLa e.V., suchen weitere Mitstreiter für unser Kita-Gründungsvorhaben!

Unseren Verein haben wir im August 2013 im Rahmen einer Elterninitiative gegründet und möchten im Sommer 2014 ein kleine, familiäre Kita in Leipzig eröffnen.

Wir möchten, dass unsere BegleiterInnen durch einen günstigen Betreuungsschlüssel nach dem bindungsorientiertem Ansatz in kleinen, altersgemischten Gruppen mit unseren Kleinsten arbeiten. Weiterhin möchten wir auch förderbedürftigen Kindern einen Betreuungsplatz anbieten.

Den Verein sehen wir als tragendes Element für die Kita und die Eltern tragen durch Ihr Engagement zur Weiterentwicklung bei.

Wenn du bei einem spannenden, herausfordernden Gründungsprojekt dabei sein möchtest, dann melde dich einfach bei uns per Email an info@leikila.de!

Was erwarten wir von unseren Mitstreitern?

  • Du bringst ein hohes Engagement mit und hast großes Interesse dieses, wichtige Projekt mit deinen Ideen und deiner Tatenkraft voranzubringen
  • Du hast wenigstens 2-3 Stunden Zeit pro Woche für Vereinstätigkeit
  • Einmal die Woche stimmen wir uns im Rahmen einer Telefonkonferenz über die Verteilung der Vereinsaufgaben ab. Bei dieser Konferenz solltest du dabei sein können (Derzeit jeden Dienstag von 21.00 Uhr bis ca. 22.00 Uhr)
  • Wir sind ein familienorientierter Verein, der die Kindertagesstätte als erweiterte Familie sieht. Wir sind weder Mütter-noch Väterzentrum. Wir möchten beide Elternteile für unser Vorhaben gewinnen. Dein Partner sollte hinter dem Vorhaben stehen und gemeinsam mit Dir das Vorhaben vorantreiben. Das beide Elternteile Vereinsmitglieder werden ist uns wichtig. Natürlich grenzen wir alleinerziehende Mütter oder Väter nicht aus und freuen uns über jedes Interesse
  • Du ergreifst selbst Initiative und übernimmst selbstständig wichtige Aufgaben
  • Probleme, Schwierigkeiten kannst du offen zu Sprache bringen und suchst Dir wenn nötig Unterstützung bei anderen Vereinsmitgliedern
  • Unsere Zusammenarbeit im Verein basiert auf gemeinsamen Werten. Offenheit, Ehrlichkeit, Respekt, Fairness sind unter anderem solche Werte welche unsere Zusammenarbeit beeinflussen. Passen diese Werte auch für Dich?
  • Du bringst eine gewisse Frustrationstolerenz und Bereitschaft zur Selbstreflexion mit. Die basisdemokratische Zusammenarbeit im Verein ist nicht immer einfach und reibungsfrei. Es erfordert von uns regelmäßig darüber nachzudenken wie wir selbst mit Problemen umgehen und was wir daraus lernen können

Findest du Dich wieder?

Dann würden wir uns über eine baldmögliche Kontaktaufnahme von Dir freuen. Schreib uns einfach eine Email an info@leikila.de. Wir melden uns umgehend bei Dir.

Die nächste Infoveranstaltung, in welcher wir unser Projekt, unseren Fortschritt und die nächsten Schritte vorstellen, findet am 25.01.2014 von 14.30 Uhr bis 15.30 Uhr statt.